Redebeitrag

Frank Bommert

Fraktion
cdu
Datum
18. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/30

Herr Vizepräsident! Meine Damen und Herren! Zuerst danke ich dem BSW und der AfD – Sie hab…

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert die Anträge von BSW und AfD, weil diese zwar Handwerk und Mittelstand ansprechen, aber mit Kriegs- und Klassenkampfrhetorik sowie Verweisen auf Venezuela und Iran von den eigentlichen Problemen ablenken. Deshalb fordert der Beitrag eine sachliche Debatte über hohe Preise und Mobilität in Brandenburg, da Mobilität dort Teil der Lebensrealität ist. Zudem wird der AfD vorgeworfen, die Aussage des Ministerpräsidenten zur Abzocke zurückzuweisen, obwohl dies im eigenen Antrag steht. Weil zwischen Rohölkauf und Dieselverkauf sechs bis acht Wochen liegen und der Irankrieg kaum Einfluss hat, sei keine Panik angebracht.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.