Redebeitrag

Dennis Hohloch

Fraktion
afd
Datum
18. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/30

* Ich komme zum Schluss, Herr Präsident. – Solange BSW und SPD in einer Koalition waren, h…

Zusammenfassung

Der Redner der AfD kritisiert, dass die SPD während ihrer Koalition mit dem BSW versprochen habe, es werde keine Ordnungsgelder geben. Sobald dieses Bündnis jedoch beendet gewesen sei, sei auch die Zusage gebrochen worden, weshalb der Beitrag daraus ableitet, dass die Regierungsparteien ihre Versprechen nur so lange einhielten, wie es ihnen politisch nütze. Indem Hohloch diesen Sinneswandel als Beispiel anführt, wirft er den betroffenen Fraktionen vor, ihr Handeln folge nicht dem Anstand, sondern allein taktischen Erwägungen. Die Rede begründet damit den Vorwurf der Wortbrüchigkeit und mangelnden Verlässlichkeit, was den Beifall der AfD erklärt.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.