Redebeitrag

Dennis Hohloch
- Fraktion
- afd
- Datum
- 18. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/30
* Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Herr Kollege Bretz, S…
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert den Vorwurf eines rüden Tons und die gegen die AfD verhängten Ordnungsrufe, weil diese überwiegend ungerechtfertigt seien und gezielt die Opposition träfen. Er wirft den anderen Fraktionen vor, demokratische Spielregeln zu verletzen, indem sie der größten Oppositionspartei Ausschussvorsitze verwehren, den Medienstaatsvertrag ändern und eine Brandmauer aufrechterhalten, die politische Verhältnisse zementiere. Deshalb hält er den Anstandsvorwurf für eine Unterdrückung von Meinungen und Machtsicherung. Als Folge prognostiziert der Beitrag, dass die Wählerinnen und Wähler dies bei der nächsten Landtagswahl mit einer Quittung beantworten werden.
Kernaussagen
- Ordnungsrufe
- Brandmauer
- Ausschussvorsitz
- Medienstaatsvertrag
- Meinungsfreiheit
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.