Redebeitrag

Daniel Freiherr von Lützow

Fraktion
afd
Datum
18. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/30

Vielen Dank, Herr Kollege, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Ich war gerade sehr erstau…

Zusammenfassung

In der Zwischenfrage wird kritisiert, dass eine Richtlinie offenbar erst nachträglich im Ausschuss erarbeitet werden soll, obwohl sie logischerweise vorher hätte vorliegen müssen. Der Redner zeigt sich über diese Reihenfolge sichtlich geschockt und hinterfragt, ob nicht zuerst die Richtlinie und danach die Geschäftsordnung beschlossen werden müsste. Damit wird die zeitliche Abfolge von Rechtsgrundlage und Regelwerk als unlogisch und problematisch dargestellt, weil dadurch die Geschäftsordnung ohne vorherige inhaltliche Grundlage zustande käme. Der Beitrag begründet seine Verwunderung mit der fehlenden Vorordnung der Richtlinie und fordert implizit, die Reihenfolge zu ändern, damit das Verfahren nachvollziehbar bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.