Redebeitrag

Ludwig Scheetz

Fraktion
spd
Datum
18. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/30

Herr Vizepräsident! Lieber Kollege Hohloch, also auf eines können Sie sich verlassen, näml…

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt die Koalitionspolitik in Brandenburg und die geplanten Ordnungsgelder gegen Abgeordnete. Scheetz betont, dass die Koalition den Koalitionsvertrag „Verantwortung für Brandenburg“ umsetzen werde, weshalb die Umfragewerte der AfD wieder sinken würden. Kritisiert wird die Berufung auf Indemnität, weil dann auch Ordnungsrufe abgeschafft werden müssten. Sieben verhängte Ordnungsgelder seien eine überschaubare Zahl, und Betroffene hätten Widerspruchs- und Klagemöglichkeiten. Verfahrensfragen sollen per Richtlinie des Präsidiums geklärt werden. Die meisten Ordnungsrufe gegen die AfD-Fraktion seien gerechtfertigt gewesen, weshalb der Redner die Kritik zurückweist.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.