Redebeitrag

Olaf Lüders

Fraktion
bsw
Datum
18. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/30

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst gibt es Anlass zu e…

Zusammenfassung

Der Redner widerspricht der Darstellung, ausgetretene Abgeordnete würden den Wählerwillen vertreten, weil sie über eine Liste gewählt wurden und nun ohne Mandatsverzicht in der Fraktion bleiben. Deshalb fordert der Beitrag Konsequenz beim Austritt, damit die Vertretung der Wähler nicht auf Nichtwähler beschränkt bleibt. Kritisiert wird, dass der Wählerwille an der Urne bekundet wird und die Betroffenen weder BSW- noch andere Wähler repräsentieren. Folglich verlangt die Rede ein Programm zur Vertretung der Nichtwähler und schließt mit Dank.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.