Redebeitrag
Melanie Matzies
- Fraktion
- frl
- Datum
- 18. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/30
* Nein, keine Zwischenfrage. – Wer sagt denn, dass die ausgetretenen Abgeordneten und die…
Zusammenfassung
Die fraktionslose Abgeordnete Matzies verteidigt in ihrem Beitrag die Änderung des Fraktionsgesetzes. Sie bezweifelt, dass ausgetretene Abgeordnete und BSW-Minister den Wählerwillen repräsentieren, als sie keine Opposition in der Koalition machen wollten. Der Wähler wisse, unter welchen Bedingungen gute Arbeit möglich sei, nämlich durch Beratung und Unterstützung bei Bedarf. Kritisiert wird, dass die AfD Neuwahlen fordert, während der Beitrag argumentiert, dass gearbeitet werden solle. Daher fordert die Rede die Zustimmung zur Gesetzesänderung, damit die Arbeitsfähigkeit gewährleistet wird. Der Beitrag begründet dies mit der Notwendigkeit von Beratung und lehnt vorgezogene Neuwahlen ab.
Kernaussagen
- Fraktionsgesetz
- Opposition
- Neuwahlen
- Arbeitsfähigkeit
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.