Redebeitrag

Steeven Bretz
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 18. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/30
Vielen Dank, Herr Kollege Peschel, dass Sie die Nachfrage zulassen. Sie haben gerade ausge…
Zusammenfassung
Der Redner widerspricht der These des Kollegen Peschel, das Problem mit dem Fraktionsgesetz sei plötzlich aufgetreten. Stattdessen zeichnet er eine zwölfstufige Chronologie nach: Zuerst kam es zum Zerwürfnis in der Fraktion, dann wurden Mitglieder zum Verlassen aufgefordert, sie entschieden sich zum Austritt und schlossen sich zu einer Gruppe zusammen. Erst danach stellte man die Verfassungswidrigkeit fest, erarbeitete einen Formulierungsvorschlag, brachte ihn ein, führte eine Anhörung durch und diskutierte. Deshalb fragt der Beitrag, warum die Gegenseite den Vorgang als spontanen Einfall darstellt, obwohl die Schrittfolge öffentlich nachvollziehbar ist.
Kernaussagen
- Fraktionsgesetz
- Gruppenbildung
- Verfassungsmäßigkeit
- Chronologie
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.