Redebeitrag

Dennis Hohloch
- Fraktion
- afd
- Datum
- 18. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/30
* Vielen Dank, Herr Kollege Eichelbaum, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Erst einmal h…
Zusammenfassung
Der AfD-Redner dankt dem Kollegen Eichelbaum für die Zulassung der Zwischenfrage und gratuliert zur Wahl als Parlamentarischer Geschäftsführer. Kritisiert wird die Behauptung, die Änderung des Fraktionsgesetzes habe nichts mit dem Gruppenstatus zu tun. Deshalb wird gefragt, warum CDU und SPD den Gesetzentwurf und den Antrag auf Gruppenbildung in einer gemeinsamen Debatte zusammenfassen wollten. Der Beitrag begründet damit den Vorwurf eines widersprüchlichen Vorgehens, indem die behauptete Trennung beider Vorhaben an der gemeinsamen Beratung gemessen wird. Die Rede fordert eine Erklärung für dieses Vorgehen und stellt den Zusammenhang zwischen Fraktionsgesetz und Gruppenstatus infrage, damit die behauptete Unabhängigkeit überprüft werden kann.
Kernaussagen
- Fraktionsgesetz
- Gruppenstatus
- gemeinsame Debatte
- Zwischenfrage
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.