Redebeitrag

André von Ossowski
- Fraktion
- frl
- Datum
- 18. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/30
* Frau Präsidentin! Herr Hohloch, sowe it ich mich erinnern kann, waren Sie auch einmal in…
Zusammenfassung
Der fraktionslose Abgeordnete André von Ossowski verteidigt in der Debatte zur Änderung des Fraktionsgesetzes den Austritt aus der eigenen Partei und die Entscheidung, künftig als parteiloser Abgeordneter zu wirken. Kritisiert wird, dass die Gegenseite Fraktionsgesetz und Gruppenbildung vermische und einen möglicherweise verfassungswidrigen Zustand beibehalten wolle, obwohl durch fünf ausgetretene Abgeordnete eine Regelungsnotwendigkeit entstanden sei. Der Beitrag begründet die Anpassung damit, dass die bisherige Rechtslage nur mangels Anlass unbeanstandet blieb, und betont, dass die eigene Stimme frei und allein im Interesse Brandenburgs abgegeben werde, weshalb die Mehrheit im Parlament gesichert sei.
Kernaussagen
- Fraktionsgesetz
- Gruppenbildung
- Parteiaustritt
- Verfassungswidrigkeit
- Regelungsnotwendigkeit
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.