Redebeitrag
Kristy Augustin
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 18. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/30
* Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich beginne ähnlich wie m…
Zusammenfassung
Kristy Augustin betont die Bedeutung des Untersuchungsausschusses als parlamentarisches Recht und hohes Gut, weil er mit besonderen Rechten ausgestattet ist und der Kontrolle der Regierung dient. Entscheidend sei die Fragestellung im Einsetzungsbeschluss, weshalb der Antrag zunächst an den Hauptausschuss überwiesen wurde. Dort enthielten sich sechs Mitglieder, da Bedenken hinsichtlich möglicher Einschränkungen der Arbeit formuliert wurden. Aus diesem Grund wird sich die CDU-Fraktion auch bei der Beschlussempfehlung enthalten. Inhaltliche Fragen sollen erst im Ausschuss behandelt werden. Augustin freut sich auf die Arbeit, falls sie zum Mitglied gewählt wird.
Kernaussagen
- Untersuchungsausschuss
- Parlamentarische Kontrolle
- Einsetzungsbeschluss
- Hauptausschuss
- Enthaltung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.