Redebeitrag

Steeven Bretz

Fraktion
cdu
Datum
18. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/30

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kolleg…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Staatsvertrag zwischen Berlin und Brandenburg über die Medienanstalt Berlin-Brandenburg. Bretz dankt der Ministerin für die Vorlage und betont, dass der Vertrag nicht sofort beschlossen, sondern an den Hauptausschuss überwiesen wird, damit eine Anhörung alle Hinweise und Meinungen würdigen kann. Da die mabb einen sehr guten Ruf genießt, soll der Rechtsrahmen an aktuelle Entwicklungen angepasst werden, etwa durch Transparenzregeln und Vorgaben zur Haushalts- und Wirtschaftsführung. Zudem sollen lokale Medienanbieter unterstützt werden, weil dies im Flächenland Brandenburg besonders wichtig ist. Die CDU-Fraktion stimmt der Überweisung zu.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.