Redebeitrag

Erik Stohn

Fraktion
spd
Datum
18. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/30

Sehr geehrter Herr Abgeordneter Hohlo ch, heute geht es erst einmal um den Staatsvertrag.…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt den Staatsvertrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, wobei die Zusammensetzung des Medienrates noch nicht im Fokus steht. Kritisiert wird die von der AfD behauptete Fake-News-Kultur, die der Redner klar zurückweist, weil sie von den eigentlichen Problemen ablenke. Stattdessen verweist er auf eine konstruktive Fehlerkultur beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk, während sogenannte alternative Medien als eigentliche Quelle von Fake News benannt werden. Indem er das Selbstbeschränkungsverhalten eines AfD-Abgeordneten anspricht, begründet er, dass dieser journalistische Standards und Medienaufsicht fürchtet. Die Rede fordert damit eine sachliche Auseinandersetzung mit dem Staatsvertrag ein.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.