Redebeitrag

Dennis Hohloch
- Fraktion
- afd
- Datum
- 18. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/30
* Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Sehr geehrter Herr K…
Zusammenfassung
Der AfD-Abgeordnete kritisiert die geplante Änderung des Medienstaatsvertrags, weil die Medienanstalt Berlin-Brandenburg künstliche Intelligenz einsetzen soll, um das Netz nach unliebsamen Äußerungen zu durchforsten. Kritisiert wird zudem, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk systematisch Fake News verbreite, ohne Konsequenzen zu tragen, und dass die Medienanstalt einseitig gegen alternative Medien wie KenFM oder Russia Today vorgehe. Indem das Wahlverfahren zum Medienrat geändert werde, verlören kleinere Fraktionen ihren Anspruch auf Vertretung, weshalb der Beitrag die Regulierung als undemokratischen Druck auf private und alternative Medienbetreiber ablehnt.
Kernaussagen
- Medienstaatsvertrag
- Medienanstalt Berlin-Brandenburg
- öffentlich-rechtlicher Rundfunk
- Medienrat
- alternative Medien
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.