Redebeitrag

Erik Stohn

Fraktion
spd
Datum
18. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/30

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Brandenburgerinnen und…

Zusammenfassung

Der Redner begründet den Staatsvertrag über private Medien in Berlin und Brandenburg damit, dass die Medienaufsicht effektiv, transparent und unabhängig arbeiten müsse, damit die Brandenburgerinnen und Brandenburger Entscheidungen nachvollziehen können. Deshalb werden die Vergütungen der Leitung begrenzt, der Medienrat professionalisiert und die Aufsicht gestärkt, um Desinformation und Manipulation entgegenzuwirken. Zudem soll der Lokaljournalismus gefördert und der Umstieg von UKW auf DAB+ erleichtert werden, damit die demokratische Öffentlichkeit und der Medienstandort zukunftsfähig bleiben. Kritisiert wird die AfD für ihre Zensurvorwürfe und Opferrhetorik.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.