Redebeitrag

Kathrin Schneider

Datum
18. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/30

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Mehr Transparenz, eine starke und…

Zusammenfassung

Kathrin Schneider begründet die Novellierung des Staatsvertrags über private Medien in Berlin und Brandenburg damit, dass Digitalisierung und verändertes Nutzerverhalten neue Rahmenbedingungen erfordern. Der Beitrag erläutert die Aufgaben der mabb: Lizenzvergabe, Aufsicht über Werbung, Jugendschutz und Plattformen sowie Förderung lokaler Angebote. Durch mehr Transparenz, gedeckelte Gehälter und ein professionalisiertes Aufsichtsgremium sollen Rundfunkbeiträge wirtschaftlicher eingesetzt werden. Damit der Umstieg auf DAB+ gelingt, setzt die Rednerin auf vereinbarte Pfade statt fester Termine. Lokaljournalismus will sie dort stärken, wo Versorgungslücken bestehen. Abschließend wirbt der Beitrag um Zustimmung.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.