Redebeitrag

Falk Peschel

Fraktion
bsw
Datum
11. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 8/3

Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Dame…

Zusammenfassung

Der Redner Falk Peschel vom BSW bezieht sich auf seine frühere Rede zum gemeinsamen Gesetzentwurf von SPD und BSW zur Änderung des Kindertagesstättengesetzes. Die finanzielle Entlastung von Familien und eine kinderfreundliche Politik hätten hohe Priorität. Unterstützung erhält das Vorhaben durch Stellungnahmen des Städte- und Gemeindebundes, des Landkreistages und des Landeskitaelternbeirats. Der Städte- und Gemeindebund bittet um zeitnahe Verabschiedung zur bruchfreien Fortschreibung. Der Landkreistag begrüßt den ersparten Aufwand für Neuberechnungen und die Pauschale zum Ausgleich von Einnahmeausfällen. Deshalb sei die Umsetzung richtig und notwendig.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.