Redebeitrag

Dennis Hohloch

Fraktion
afd
Datum
11. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 8/3

* Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Lassen Sie mich bitte…

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert den Gesetzentwurf zur Entlastung von Eltern bei Krippen- und Hortbeiträgen, weil die Einkommensgrenzen willkürlich gezogen seien und ein verspätet eingereichter Bericht belege, dass Familien durch Inflation und Lohnentwicklung aus der Beitragsbefreiung herausfallen. Dadurch wüssten weder Ministerium noch Eltern, wie viele tatsächlich entlastet werden, während Arbeitslose und Geringverdiener im kommenden Jahr stärker belastet würden. Die Rede wirft der SPD Schauspielerei und Konzeptlosigkeit vor und begründet damit die Ablehnung des Entwurfs; zugleich wird gefordert, künftige Vorlagen ordentlich zu prüfen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.