Redebeitrag

Steeven Bretz
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 11. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/3
Frau Vizepräsidentin, das tue ich sehr gern, wenn ich ausgeführt habe. – Ich möchte vor ei…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem Mechanismus zur Festsetzung der Abgeordnetendiäten und der Haltung der CDU zum Koalitionsantrag. Bretz warnt vor einem Trugschluss: Der Mechanismus sei bewusst gewählt worden, damit Abgeordnete dem Vorwurf der Willkür und Beliebigkeit entgehen. Kritisiert wird, dass im Abstrakten schnell Einigkeit über den Mechanismus bestehe, im Konkreten jedoch dieselben Diskussionen geführt würden. Deshalb fordert der Redner, Diätenfragen nicht Populisten zu überlassen, und kündigt die Zustimmung zum Koalitionsantrag an. Zudem besteht die Bereitschaft, gemeinsam neue Wege zu suchen, weil die Diskussion ernst genommen werden solle.
Kernaussagen
- Abgeordnetendiäten
- Diätenmechanismus
- Koalitionsantrag
- Willkürvorwurf
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.