Redebeitrag

Ludwig Scheetz

Fraktion
spd
Datum
11. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 8/3

Sehr geehrter Herr Kollege Hohloch, zum Thema Transparenz: Es werden jährlich entsprechend…

Zusammenfassung

Die Rede widerlegt die Behauptung mangelnder Transparenz, indem sie darlegt, dass jährlich relevante Daten erhoben werden und ein Gutachten einer unabhängigen Kommission existiert. Dieser Bericht wird der Landtagspräsidentin jährlich übermittelt und ist öffentlich zugänglich, weshalb er regelmäßig von den Medien thematisiert wird. Weiter wird kritisiert, dass Aussagen über Kaderschmieden unbegründet sind, da die sprechende Person in der vergangenen Legislaturperiode drei Untersuchungsausschüsse initiiert hat. Diese Ausschüsse dient dazu, bestimmte Stellen abzusichern und somit die Kader der jungen Alternative mit Beschäftigungsmöglichkeiten zu versorgen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.