Redebeitrag

Ludwig Scheetz
- Fraktion
- spd
- Datum
- 11. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/3
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht erst einm…
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt die Anpassung der Abgeordnetenentschädigung in Brandenburg, die seit 2006 an die Einkommensentwicklung gekoppelt und 2013 automatisiert wurde, damit maximale Transparenz gewährleistet ist. Scheetz vergleicht die Entschädigung mit der Besoldung kommunaler Wahlbeamter und zeigt auf, dass sie inzwischen deutlich darunter liegt. Die Koalition hält den Mechanismus für bewährt, will aber im ersten Quartal des neuen Jahres über eine Modernisierung diskutieren, um Transparenz und Sachlichkeit zu wahren. Der AfD-Gesetzentwurf wird abgelehnt, weil er den komplexen Anforderungen nicht Rechnung trägt und keine sachliche Grundlage für eine Diskussion bietet.
Kernaussagen
- Abgeordnetenentschädigung
- Einkommenskopplung
- Automatische Anpassung
- Vergleich kommunale Wahlbeamte
- Modernisierung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.