Redebeitrag
Kristy Augustin
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 11. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/3
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Es ist gerade e…
Zusammenfassung
Kristy Augustin begründet die Novellierung des Kitagesetzes damit, dass Familien mit geringen und mittleren Einkommen entlastet und die Finanzierung über 2024 hinaus gesichert werden sollen. Kritisiert wird das zunächst fehlende Gutachten, das inzwischen vorliegt. Der Entschließungsantrag fordert, Einkommensgrenzen und Trägerpauschalen an die Entwicklung in Brandenburg anzupassen und im Doppelhaushalt 2025/26 zu berücksichtigen. Zudem soll der Fachausschuss bis Ende 2025 prüfen, ob eine vollständige Beitragsfreiheit für Krippe und Hort möglich ist, damit Qualität und Rechtssicherheit gestärkt werden. Der Beitrag bittet um Zustimmung.
Kernaussagen
- Kitagesetz-Novellierung
- Elternentlastung
- Beitragsfreiheit
- Dynamisierung der Pauschalen
- Kitarechtsreform
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.