Redebeitrag

Dennis Hohloch
- Fraktion
- afd
- Datum
- 11. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/3
* Vielen Dank, Herr Peschel, dass Sie die Frage zulassen. Herr Peschel, es ist verständlic…
Zusammenfassung
Der Redner der AfD kritisiert den Gesetzentwurf zur Beitragsbefreiung für Eltern als unzureichend, weil die Einkommensgrenzen nicht angepasst werden und dadurch Eltern aus der Entlastung herausfallen. Obwohl Städte- und Gemeindebund, Landkreistag und Kommunen Entlastungen fordern, bemängelt der Beitrag, dass keine geänderten Grenzen oder eine Dynamisierung vorgesehen sind, wie sie die CDU-Fraktion verlangt. Deshalb fordert der Redner, ein ordentlich formuliertes und wirksames Gesetz vorzulegen, anstatt eine halbherzige Regelung zu beschließen, die ihren Zweck verfehlt. Kritisiert wird zudem, dass der Entwurf nicht sauber ausgearbeitet wurde, sodass die beabsichtigte Entlastung der Eltern nicht greift und die Kommunen weiterhin Belastungen tragen müssen.
Kernaussagen
- Beitragsbefreiung
- Einkommensgrenzen
- Dynamisierung
- Elternentlastung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.