Redebeitrag

Andreas Kutsche

Fraktion
bsw
Datum
26. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/29

Vielen Dank für Ihre Ausführungen, Herr Minister, und vielen Dank, dass Sie auch darauf ei…

Zusammenfassung

Andreas Kutsche vom BSW bedankt sich beim Minister, kritisiert jedoch, dass die beschlossenen Subventionen für energieintensive Industrien offenbar nicht ausreichen, weshalb diese weiterhin in Not sind. In drei Nachfragen thematisiert der Beitrag die über 22 Jahre dauernde behördliche Bewertung und Abwägung beim Grundwassermonitoring und den Abwehrbrunnen am Hennigsdorfer Elektrostahlwerk. Kritisiert wird, dass vergleichbare industriepolitisch bedeutsame Vorhaben wie die Gigafactory in Grünheide deutlich schneller genehmigt wurden. Deshalb verlangt der Redner eine Erklärung zu konkreten Unterschieden bei Verfahrensart, Rechtsgrundlage oder politischer Priorisierung, betont aber, nichts gegen die Ansiedlung in Grünheide zu haben.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.