Redebeitrag

Andreas Kutsche

Fraktion
bsw
Datum
26. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/29

22 Jahre dauerte die behördliche Bewertung und Abwägung, bevor zwischen dem Unternehmen, d…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die 22 Jahre dauernde behördliche Bewertung, die zur Vereinbarung über Grundwassermonitoring und Abwehrbrunnen für das Hennigsdorfer Elektrostahlwerk führte, damit Investitionen erleichtert werden. Nach Kurzarbeit nahm das Werk im Januar 2026 die Produktion wieder auf, doch die Stahlbranche leidet unter schwacher Baukonjunktur, internationalem Wettbewerbsdruck und hohen Energiepreisen. Weil Modernisierungsinvestitionen wegen gestiegener Kosten nicht möglich sind, fordert der Redner von der Landesregierung konkrete Maßnahmen für Planungssicherheit und Investitionsanreize, da energieintensive Betriebe höhere Stromkosten als Wettbewerber tragen und deshalb jede Investition riskant bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.