Redebeitrag
Christoph Berndt
- Fraktion
- afd
- Datum
- 26. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/29
Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Kollege Scheetz: „Man muss das Wahre immer wiederhole…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert die vorherige Rede des Kollegen Scheetz als wirklichkeitsleugnend und wirft der Regierung vor, selbst durch Corona-, Russland- und Rechtsangst Politik zu machen, während die AfD fälschlich der Angstmache beschuldigt werde. Der Redner begründet dies damit, dass Deutschland durch die Energiewende vom Stromexporteur zum Importeur geworden sei und die Abhängigkeit zunehme. Daraus leitet die Rede Forderungen nach Personalabbau in öffentlichen Haushalten, Begrenzung von Sozialleistungen auf eingezahlte Beiträge, Beendigung der Milliardenausgaben für die Energiewende sowie Kürzungen beim Verfassungsschutz und bei regierungsnahen Nichtregierungsorganisationen ab, damit die Kritik als Anstoß zum Umdenken wirkt.
Kernaussagen
- Energiewende
- Sozialleistungen
- Verfassungsschutz
- Nichtregierungsorganisationen
- Personalabbau
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.