Redebeitrag

Martina Maxi Schmidt

Fraktion
spd
Datum
26. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/29

Herr Tabbert, erst einmal vielen Dank für Ihre Ausführungen und auch dafür, dass Sie sich…

Zusammenfassung

Martina Maxi Schmidt dankt Herrn Tabbert für dessen Ausführungen zu Mindestbeförderungsentgelten und Festpreiskorridoren für Taxen. Der Beitrag thematisiert die erheblichen Herausforderungen der Genehmigungsbehörden bei der Bearbeitung von Anträgen und Betriebskontrollen im Taxi- und Mietwagenbereich. Da Zahlen aus einer Kleinen Anfrage belegen, dass bereits Konzessionen für Unternehmen und Fahrzeuge entzogen werden, fordert die Rednerin Aufklärung über strukturelle Ursachen und eine Unterstützung der Landkreise. Deshalb fragt sie, welche konkreten Maßnahmen, gegebenenfalls gemeinsam mit Berlin, ergriffen werden, um die Landkreise als Genehmigungsbehörden personell, organisatorisch und rechtlich zu unterstützen, damit sie ihre Aufgaben besser bewältigen können.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.