Redebeitrag

Detlef Tabbert

Datum
26. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/29

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Schmidt! Sehr geehrte Abgeord…

Zusammenfassung

Der fraktionslose Abgeordnete Detlef Tabbert berichtet über das zweite Treffen der Arbeitsgruppe zum Personenbeförderungsgesetz am 28. Januar 2026 in Potsdam, an dem Vertreter ausgewählter Genehmigungsbehörden für Taxen und Mietwagen teilnahmen. Weil grundsätzliche Themen des Taxen- und Mietwagenbereichs erörtert wurden, vereinbarte man, Einzelthemen in kleineren Gruppen zu bearbeiten und deren Ergebnisse der Gesamtarbeitsgruppe zur Beschlussfassung vorzulegen. Konkret finden auf Initiative der Genehmigungsbehörde des Landkreises Oder-Spree Ende Februar Beratungen zur Betriebsprüfung statt, während der Landkreis Barnim Anfang März zu einer Onlineberatung über Mindestbeförderungsentgelte in Berlin und Brandenburg einlädt, um einheitliches Handeln zu fördern. Die nächste Sitzung der Gesamtarbeitsgruppe ist für Ende April geplant.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.