Redebeitrag

Elske Hildebrandt

Fraktion
spd
Datum
26. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/29

Danke, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Sie nennen es „Kulturkampf“. Sie sagen, dass…

Zusammenfassung

Elske Hildebrandt von der SPD hinterfragt in ihrer Zwischenfrage die von der AfD verwendete Bezeichnung „Kulturkampf“ für staatliches Handeln, weil die Gewährleistung vielfältiger Lebensentwürfe und des Asylrechts verfassungsrechtliche Aufträge seien. Deshalb fragt die Rednerin kritisch nach, ob die Erfüllung dieser Pflichten als Kulturkampf gedeutet werde. Zudem problematisiert der Beitrag die afD-seitige Unterscheidung zwischen „unserer“ und „Ihrer“ Demokratie, indem betont wird, dass das Pronomen „unsere“ alle einschließe. Damit wird die AfD-Rhetorik als ausgrenzend und verfassungswidrig zurückgewiesen, sodass die Rednerin die Verfassungstreue staatlichen Handelns verteidigt.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.