Redebeitrag
Daniel Münschke
- Fraktion
- afd
- Datum
- 26. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/29
Vielen Dank, Herr Kollege Filter, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Ich beziehe mich au…
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert die Landesregierung Brandenburgs für ihren Umgang mit dem Mittelstand im Strukturwandel, weil offizielle Unterstützungsbeteuerungen und tatsächliche Mittelverwendung auseinanderfallen. Während über das Net Zero Valley und den JTF zusätzliche Gelder bereitgestellt werden sollen, fließen drei Millionen Euro in zwei Stellen des Net Zero Valley, wodurch dem Mittelstand diese Summe fehlt. Beim JTF müssen Unternehmen Investitionen wie eine Halle mit 400 000 Euro vorfinanzieren, doch das Wirtschaftsministerium weist die ILB an, Fördermittel nicht auszureichen. Deshalb fragt der Beitrag, ob dies ein gerechter Umgang mit dem Mittelstand sei, und kritisiert die Diskrepanz zwischen Ankündigungen und Förderpraxis.
Kernaussagen
- Strukturwandel
- Net Zero Valley
- JTF-Fördermittel
- Mittelstandsförderung
- ILB
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.