Redebeitrag

Daniela Oeynhausen

Fraktion
afd
Datum
26. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/29

Mittlerweile beträgt der Eigenanteil bei Pflegeplätzen in Heimen mehrere Tausend Euro – 3…

Zusammenfassung

Die Rede thematisiert die hohen Eigenanteile bei Pflegeplätzen in Heimen, die zwischen 3 000 und 4 000 Euro liegen und von den meisten Pflegebedürftigen nicht aus eigenen Einkünften oder Ersparnissen getragen werden können, weshalb viele in die Sozialhilfe abrutschen. Kritisiert wird, dass die Landesregierung vor allem auf Stärkung der häuslichen Pflege setzt, ohne Heim- und häusliche Pflege zusammenzudenken. Zudem wird der Fachkräftemangel in der Pflege angesprochen, der trotz besserer Bezahlung fortbesteht, weil hohe Steuern und Sozialabgaben Mehrarbeit unattraktiv machen. Gefordert wird, dass sich die Landesregierung auf Bundesebene für mehr Netto vom Brutto einsetzt, da der Staat die Bürger zu stark belaste. Auch Einwanderung wird als keine Lösung dargestellt; stattdessen werden Technisierung und Digitalisierung nach japanischem Vorbild angeregt.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.