Redebeitrag

Olaf Lüders

Fraktion
bsw
Datum
26. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/29

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Das ist jetzt im Grunde genom…

Zusammenfassung

Der Redner dankt dem Vorredner dafür, dass dessen Beitrag die Notwendigkeit des eigenen Antrags betont habe. Kritisiert wird, dass der Antrag verkürzt dargestellt werde: Verlangt werde kein generelles Verbot von Machbarkeitsstudien, sondern nur der Verzicht auf Studien zu Palantir-Systemen. Da wissenschaftliche Einschätzungen zur Sicherheit widersprüchlich seien, müsse der sicherste Weg gewählt werden, weshalb die Software nicht angewendet werden dürfe. Sachsen zeige, dass ein Ausschluss möglich ist. Der Beitrag begründet die Forderung mit Sicherheitsbedenken und wirbt um Zustimmung, damit KI-basierte Datenanalyse ohne Palantir erfolgt.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.