Redebeitrag

Daniel Münschke

Fraktion
afd
Datum
26. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/29

Frau Kollegin Walter-Mundt, vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie sagten j…

Zusammenfassung

Der Redner der AfD richtet eine Zwischenfrage an die Kollegin Walter-Mundt und hinterfragt deren Aussage, dass es ein politisches Signal brauche, damit Aufsichtsratsmitglieder Entscheidungen treffen. Er fordert sie auf, die Aufgaben eines Aufsichtsratsmitglieds zu benennen und zu erklären, warum bisher nie über ein solches Signal debattiert wurde, wenn der Aufsichtsrat für den VBB Entscheidungen trifft. Damit kritisiert der Beitrag die Forderung als politische Nebelkerze, weil sie von den eigentlichen Zuständigkeiten ablenke und ein politisches Signal in der Vergangenheit offenbar keine Rolle spielte. Die Zwischenfrage zielt darauf ab, die Notwendigkeit eines politischen Signals grundsätzlich infrage zu stellen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.