Redebeitrag

Reinhard Simon

Fraktion
frl
Datum
26. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/29

Bei meiner Frage an die Landesregierung geht es um die US- Sanktionen gegen die PCK Schwed…

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert die US-Sanktionen gegen die PCK-Raffinerie in Schwedt, durch die die Versorgungssicherheit bei Benzin und Heizöl im Nordosten Deutschlands gefährdet ist, weil die Sanktionen nur bis Ende April 2026 ausgesetzt sind. Reinhard Simon verweist auf die Sitzung einer Brandenburger Taskforce am 17. Februar 2026 und fragt die Landesregierung nach deren Ergebnissen. Damit wird die Dringlichkeit einer Klärung betont, um die Energieversorgung zu sichern. Kritisiert wird die unklare Informationslage nach dem Treffen, weshalb eine Antwort der Regierung eingefordert wird, damit betroffene Regionen Planungssicherheit erhalten.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.