Redebeitrag

Reinhard Simon

Fraktion
bsw
Datum
25. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/28

Auf der EFRE/JTF-Webseite des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz…

Zusammenfassung

Der Beitrag greift die Version 4.0 des Territorialen Plans für einen gerechten Übergang für die Raffinerieregion Schwedt/Oder auf, der auf der EFRE/JTF-Webseite des brandenburgischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz veröffentlicht ist. Kritisiert wird, dass in der aktuellen Fassung die wesentliche Bedeutung der PCK für die Strom- und Wärmeversorgung der Stadt Schwedt/Oder an mehreren Stellen herausgestrichen wurde. Deshalb fordert Reinhard Simon die Landesregierung auf, die Gründe für diese Streichung darzulegen, damit die energiepolitische Relevanz des Standorts transparent bleibt und die Versorgungssicherheit nicht unbegründet infrage gestellt wird. Eine nachvollziehbare Begründung sei nötig, weil die Streichung sonst den Eindruck erwecke, die Rolle der Raffinerie für die kommunale Energieversorgung werde bewusst kleingehalten.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.