Redebeitrag

Detlef Tabbert

Datum
25. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/28

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Werte Gäste! Sehr geehrter He…

Zusammenfassung

Die Beseitigung des Bahnübergangs in Werder (Havel) stellt ein komplexes, langwieriges Projekt dar, an dem Stadt, Bahn und Landesbetrieb Straßenwesen beteiligt sind. Da die Kommune die für ihren Kostenanteil vorgesehene finanzielle Belastung aus der Kreuzungsvereinbarung nicht eigenständig tragen kann, ist sie auf Fördermittel des Landes Brandenburg angewiesen, weshalb die Unterzeichnung des Entwurfs aussteht. Die Notwendigkeit dieser Mittel tritt erst mit Beginn der Bauphase im Jahr 2029 ein. Angesichts der aktuellen Haushaltslage kann das Ministerium momentan keine Zusage machen, beabsichtigt jedoch, im Rahmen der Haushaltsplanung für 2027 und 2028 langfristige Fördervolumina für die kommunale Verkehrsinfrastruktur zu sichern. (119 Wörter)

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.