Redebeitrag
Daniela Oeynhausen
- Fraktion
- afd
- Datum
- 25. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/28
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich frage die Gesundheitsministerin: Kennen Sie…
Zusammenfassung
Dr. Daniela Oeynhausen kritisiert die Gesundheitsministerin dafür, das Arzneimittelgesetz und das Verbot bedenklicher Arzneimittel nach § 5 zu ignorieren. Daraus leitet die Rednerin ab, dass Landes- und Bundesregierung aktiv werden müssen, weil der Schutz der Bürger Verantwortung verlange und keine Frage freier Entscheidung sei. Der Ministerin wird vorgeworfen, dies in einen falschen Kontext gerückt zu haben. Da die Fragen konsequent nicht zugelassen würden, nutzt die AfD-Politikerin die Plenarzeit, um nach den Routinesitzungen gemäß § 63 Arzneimittelgesetz mit dem Bundesgesundheitsminister und dem Paul-Ehrlich-Institut zu fragen. Der Beitrag fordert Arzneimittelsicherheit und Bürgerschutz ein.
Kernaussagen
- Arzneimittelsicherheit
- Verbot bedenklicher Arzneimittel
- Bürgerschutz
- Routinesitzungen mit Aufsichtsbehörden
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.