Redebeitrag
Britta Müller
- Datum
- 25. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/28
Ich komme noch einmal auf die Selbstbestimmung und den Grundsatz im Grundgesetz zurück: Je…
Zusammenfassung
Die Rednerin thematisiert die zentrale Bedeutung der Selbstbestimmung gemäß dem Grundgesetz und betont das Recht jedes Einzelnen auf eine eigenständige Entscheidung. Dies impliziert jedoch nicht, dass der Staat jegliche Bereitstellung von Impfstoffen unterbinden dürfe. Die Argumentation führt zu der Schlussfolgerung, dass zwar die individuelle Wahl bezüglich der Impfung respektiert werden muss, der Staat aber gleichzeitig die Pflicht hat, diese Mittel anzubieten. Dies stellt einen Kompromiss zwischen persönlicher Autonomie und staatlicher Verantwortung dar. Die Forderung nach einer transparenten Verfügbarkeit von Impfstoffen, während die Entscheidung beim Bürger bleibt, fand im Plenum Zustimmung. Die Betonung liegt somit auf der Balance zwischen Freiheit und staatlicher Fürsorge.
Kernaussagen
- Selbstbestimmung
- Grundgesetz
- Impfangebot
- Individuelle Entscheidung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.