Redebeitrag
Daniel Freiherr von Lützow
- Fraktion
- afd
- Datum
- 25. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/28
Wunderbar. – Also, ich habe dieses Wort heute schon einmal gehört. Es hat mir sehr gut gef…
Zusammenfassung
Der AfD-Redner kritisiert im Bundestag, dass die Koalition gute Oppositionsvorschläge aus reinem Mehrheitsdenken ablehnt, statt Sachverstand zuzulassen, wodurch bestehende Gesetze nur verschlimmbessert würden. Der Beitrag begründet die Ablehnung eines Antrags damit, dass die Regierung ihre Mehrheit durchsetzen will, anstatt Beteiligung und Fachwissen zu ermöglichen. Als Folge drohe eine schlechte Wirtschaftspolitik, weil unqualifizierte Minister am Werk seien. Kritisiert wird ein Demokratieverständnis, das auf Mehrheit statt auf Einbringung setzt. Zudem wird gewarnt, dass die Wähler 2029 dafür die Quittung geben werden.
Kernaussagen
- Oppositionsanträge
- Mehrheitsdenken
- Sachverstand
- Wirtschaftspolitik
- parlamentarische Demokratie
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.