Redebeitrag

Robert Crumbach

Datum
25. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/28

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Mit Blick auf die bisherige Diskussion kann man si…

Zusammenfassung

Der Redner erläutert, dass der Antrag der AfD-Fraktion auf Aufnahme von Kultur- und Tourismusinfrastruktur in das LuKIFG überflüssig ist, weil das Gesetz bereits Ende Oktober 2025 verkündet wurde und Investitionen in Kultureinrichtungen sowie wirtschaftsnahe Infrastruktur ohnehin förderfähig sind. Deshalb würde eine Bundesratsinitiative keine Verbesserung bringen. Zudem betont Crumbach, dass Investitionen in Schloss Paretz und Schloss Rheinsberg in kommunaler Verantwortung liegen, weshalb die Landesregierung den Kommunen die eigenverantwortliche Entscheidung über ihren Anteil am Sondervermögen von 1,5 Milliarden Euro übertragen hat, damit Maßnahmen schnell vor Ort wirken und die Lebensqualität steigern.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.