Redebeitrag
Michael Schierack
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 25. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/28
* Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Zuschauer! (Zuruf von der…
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert den AfD-Antrag zur Stärkung der Kultur- und Tourismusinfrastruktur in Brandenburg als überflüssig, weil die darin erhobenen Forderungen längst umgesetzt werden. Kultur sei kein Nebenschauplatz, sondern Teil der Identität und regionalen Entwicklung, da Schlösser und Gärten den Tourismus fördern und Wertschöpfung schaffen. Der Beitrag begründet, dass das Bundesgesetz zur Infrastrukturfinanzierung bereits beschlossen ist und Kultureinrichtungen in der Gesetzesbegründung ausdrücklich als förderfähig genannt werden. Deshalb sei eine Aufnahme in das Gesetz unnötig, zumal Brandenburg Mittel gebündelt und die SPSG direkt unterstützt.
Kernaussagen
- Kultur- und Tourismusinfrastruktur
- Bundesgesetz zur Infrastrukturfinanzierung
- Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität
- Preußische Schlösser und Gärten
- Zukunftspaket LuKIFG
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.