Redebeitrag

Roman Kuffert

Fraktion
afd
Datum
25. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/28

Herr Bretz, fragen Sie doch Ihren Kanzler, der genau das geäußert hat – dann wissen Sie, w…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert die Bundesregierung scharf und macht sie für das Restaurantsterben sowie Einsparungen beim ÖPNV verantwortlich, die aus jahrzehntelanger falscher Politik resultierten. Kuffert verweist auf Äußerungen des Kanzlers und betont, das sogenannte Sondervermögen werde allein für dringendste Reparaturen an der Verkehrsinfrastruktur sowie zur Abmilderung der horrenden Kosten der Energiewende benötigt. Deshalb gefährde diese Politik die kulturelle und touristische Infrastruktur, weshalb die AfD einen entsprechenden Antrag einbringt. Kritisiert wird zudem, dass Kommunen derzeit kaum in Erreichbarkeit und Ergänzungsangebote investieren könnten, während Kultur in Krisenzeiten wichtiger denn je zu bewahren sei.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.