Redebeitrag

Martina Maxi Schmidt

Fraktion
spd
Datum
25. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/28

Vielen Dank für die Zwischenfrage. Sie entwerfen da ein ziemliches Horrorszenario. Natürli…

Zusammenfassung

Martina Maxi Schmidt verteidigt den Gesetzentwurf gegen ein Horrorszenario und betont, dass allein ein in Kraft getretener Regionalplan die baurechtliche Privilegierung im Außenbereich wirksam steuern kann. Zwar setze man sich auch für Bundesratsinitiativen zu Repowering und Redispatchkosten ein, doch ohne Regionalplan helfe dies nicht. Der Beitrag begründet, dass Windenergie Akzeptanz braucht, weil Menschen sich um Landschaft, Lebensqualität und die Entwicklung ihrer Region sorgen. Symbolpolitik helfe ihnen nicht, deshalb sei eine wirksame Regionalplanung nötig, damit Brandenburg Verantwortung für Klimaschutz, sichere Energiezukunft und verlässliche Planungspolitik übernimmt.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.