Redebeitrag
Roman Kuffert
- Fraktion
- afd
- Datum
- 25. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/28
Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kollegen des Hohen Hauses! Liebe Brandenburger! I…
Zusammenfassung
Der AfD-Abgeordnete Roman Kuffert kritisiert, dass das Sondervermögen für Länder- und Kommunalinfrastruktur die finanziell unter Druck stehende Tourismus- und Kulturinfrastruktur nicht berücksichtigt. Weil diese Bereiche besonders gefährdet sind, fordert der Antrag, den im Gesetz durch das Wort „insbesondere“ eröffneten Handlungsspielraum zu nutzen. Kritisiert wird, dass ideologische Politik in Energie, Klima und Migration Mittel bindet, wodurch Kultur und preußisches Erbe infrage stehen. Der Beitrag begründet, dass andere Parteien Geld an NGOs umleiten, während die AfD für den Erhalt der brandenburgischen Identität und Heimat eintritt.
Kernaussagen
- Sondervermögen Infrastruktur
- Tourismus- und Kulturinfrastruktur
- Handlungsspielraum § 3
- Energie- und Klimapolitik
- NGO-Finanzierung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.