Redebeitrag

Daniela Oeynhausen

Fraktion
afd
Datum
25. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/28

Vielen Dank, Herr Kollege Bretz, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie sind mich ja ger…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den Personalaufwuchs im öffentlichen Dienst, der aus Steuermitteln finanziert werde und die Steuerzahler belaste. Die Rednerin fragt den CDU-Kollegen, ob es innerhalb der Partei einen Austausch gebe, da der Generalsekretär einen Verbeamtungsstopp fordere und auch in Hessen entsprechende Pläne verfolgt würden. Deshalb will sie wissen, ob die CDU einen einheitlichen Kurs verfolge oder ob hier ein spezifisch brandenburgischer Weg eingeschlagen werde. Damit wird die Finanzierung des Personalausbaus als Begründung für die Kritik angeführt und die mangelnde Abstimmung innerhalb der CDU als Folge problematisiert.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.