Redebeitrag

Melanie Balzer

Fraktion
spd
Datum
25. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/28

Ich komme zum Schluss. – Ja, es braucht konsequente Konsolidierungsmaßnahmen. Es braucht e…

Zusammenfassung

Der Beitrag lehnt einen AfD-Antrag ab, weil dieser zum falschen Zeitpunkt an den falschen Adressaten gerichtet sei und unnötigen Alarm auslöse. Balzer betont, dass konsequente Konsolidierungsmaßnahmen, ein tragfähiger Haushalt und mehr finanzielle Spielräume nötig seien, damit das Land handlungsfähig bleibe. Deshalb müsse es die Spielräume nutzen, die es direkt beeinflussen könne, und alle Bereiche einschließlich des Personals prüfen. Kritisiert wird, dass für diese Einsicht kein AfD-Antrag erforderlich sei, da der gesunde Menschenverstand ausreiche. Die Rede fordert eine sachliche Haushaltskonsolidierung und begründet die Ablehnung mit falscher Adressierung und Timing.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.