Redebeitrag

Dennis Hohloch

Fraktion
afd
Datum
25. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/28

* Vielen Dank, Frau Kollegin, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Die Frage wollte ich ei…

Zusammenfassung

In einer Zwischenfrage an eine Kollegin kritisiert der AfD-Abgeordnete die Haltung des Innenministers zu einem Antrag, weil dieser die Frage nicht zuließ. Der Beitrag greift die Aussage auf, wonach sich der Antrag erübrige, wenn man nichts zu verbergen habe. Daraus leitet der Redner ab, dass damit bürgerliche Freiheitsrechte infrage gestellt würden, denn der Umkehrschluss laute, dass man ohne Schuld nicht für Freiheitsrechte eintreten müsse. Deshalb wird dies als Pervertierung des Freiheitsgedankens bewertet, indem der Schutz von Freiheitsrechten als überflüssig dargestellt werde, sofern keine Schuld vorliege.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.