Redebeitrag

André von Ossowski

Fraktion
frl
Datum
25. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/28

So viel Redezeit bekommt man ja nirgendwo. Vielen Dank, Herr Hohloch. – Ich sage es einmal…

Zusammenfassung

Der fraktionslose Abgeordnete André von Ossowski nutzt seine Redezeit, um auf die Einstufung eines anderen Abgeordneten als rechtsextrem zu reagieren. Er betont, dass eine solche Einstufung nicht verboten sei und vom Grundgesetz gedeckt sein könne, weshalb Betroffene den Rechtsweg beschreiten oder sich in Redebeiträgen richtigstellen könnten. Damit argumentiert der Redner, dass die Zugehörigkeit zu politischen Rändern per se keinen Skandal darstelle, und fordert indirekt Gelassenheit im Umgang mit Verfassungsschutzbewertungen. Die Rede zielt darauf ab, die Aufregung über die Einstufung als übertrieben darzustellen und auf rechtliche Möglichkeiten zu verweisen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.