Redebeitrag

André von Ossowski

Fraktion
frl
Datum
25. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/28

Ich freue mich erst einmal, dass der Tagesordnungspunkt Fake- Accounts zu einer solch grun…

Zusammenfassung

Der fraktionslose Abgeordnete von Ossowski verteidigt die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz als rechtsextremistische Bestrebung, weil diese auf akribischer Ermittlungsarbeit beruhe und gerichtlich überprüfbar sei. Kritisiert wird die AfD, die den Verfassungsschutz als weisungsgebunden ablehne. Hinsichtlich Fake-Accounts betont der Redner die Eigenverantwortung der Nutzer, da politische Äußerungen Konsequenzen haben könnten. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit, alle Phänomenbereiche zu kontrollieren, und dankt den Mitarbeitern. Abschließend würdigt von Ossowski scheidende Minister für ihre Arbeit.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.