Redebeitrag

Dennis Hohloch

Fraktion
afd
Datum
25. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/28

* Gilt „zukünftig“ ab jetzt? (Vereinzelt Heiterkeit) Ich habe mir eine so schöne, barocke…

Zusammenfassung

Der Redner der AfD kritisiert, dass seine Frage an Herrn Ossowski nach dem Schutz von Oppositionspolitikern durch den Verfassungsschutz trotz Einstufung als rechtsextrem nicht beantwortet wurde. Deshalb wiederholt der Beitrag die Frage und bemängelt zugleich, dass die parlamentarische Kontrolle der PKK durch die Geheimhaltungspflicht nur einem Teil der Abgeordneten möglich sei, während die AfD konsequent ausgeschlossen bleibe. Daraus folgert der Redner, dass die Kontrolle durch die Opposition nicht vollumfänglich ausgeübt werden könne. Kritisiert wird somit die aus Sicht der AfD unzureichende Antwort und die eingeschränkte Kontrollmöglichkeit der Opposition.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.